1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Diese Datenschutzerklärung informiert über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website.

Verantwortlicher: s.o.

Diese Erklärung sagt Ihnen, wie wir Ihre persönlichen Daten auf dieser Website verwenden.

Wer dafür verantwortlich ist, steht weiter oben auf dieser Seite.

2. Allgemeine Hinweise

Wir verwenden Ihre Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Mit dieser Datenschutzerklärung werden Sie darüber informiert, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben und speichern. Außerdem erhalten Sie Informationen dazu, wie Ihre Daten verwendet werden und welche Rechte Ihnen im Hinblick auf die Verwendung Ihrer Daten zustehen.

Wir gehen sorgfältig mit Ihren Daten um und halten die Datenschutz-Gesetze ein.Diese Erklärung sagt Ihnen, welche Daten wir sammeln und speichern.Sie erfahren auch, wie wir Ihre Daten nutzen und welche Rechte Sie haben.

3. Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Beim Aufruf dieser Website werden durch den Internet-Browser, den der Besucher verwendet, automatisch Daten an den Server dieser Website gesendet und zeitlich begrenzt in einer Protokolldatei (Logfile) gespeichert. Bis zur automatischen Löschung werden nachstehende Daten ohne weitere Eingabe des Besuchers gespeichert:

• IP-Adresse des Endgeräts des Besuchers,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs durch den Besucher,
• Name und URL der vom Besucher aufgerufenen Seite,
• Website, von der aus der Besucher auf diese Website gelangt (sog. Referrer-URL),
• Browser und Betriebssystem des Endgeräts des Besuchers sowie der Name des vom Besucher verwendeten Access-Providers.

Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO gerechtfertigt. Wir haben ein berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung zu dem Zweck,

• die Verbindung zur Website zügig aufzubauen,
• eine nutzerfreundliche Anwendung der Website zu ermöglichen,
• die Sicherheit und Stabilität der Systeme zu erkennen und zu gewährleisten und
• die Administration der Website zu erleichtern und zu verbessern.

Die Verarbeitung erfolgt ausdrücklich nicht zu dem Zweck, Erkenntnisse über die Person des Besuchers der Website zu gewinnen.

Wenn Sie diese Website besuchen, sendet Ihr Browser automatisch Daten an unseren Server.Diese Daten speichern wir kurze Zeit in einer Protokoll-Datei (Logfile).Das passiert automatisch, ohne dass Sie etwas eingeben müssen.

Wir speichern zum Beispiel: Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Besuchs, den Namen der aufgerufenen Seite, die Website, von der Sie kamen, sowie Infos zu Ihrem Browser und Betriebssystem.

Diese Speicherung ist nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO erlaubt.Wir haben ein berechtigtes Interesse daran.

Die Daten helfen uns: die Verbindung schnell aufzubauen, die Website benutzerfreundlich zu machen, die Sicherheit zu gewährleisten und die Website zu verwalten.

Wir nutzen diese Daten nicht, um etwas über Sie persönlich herauszufinden.

4. Weitergabe von Daten

Personenbezogene Daten werden an Dritte übermittelt, wenn

• nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a) DSGVO durch die betroffene Person ausdrücklich dazu eingewilligt wurde,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass die betroffene Person ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe ihrer Daten hat,
• für die Datenübermittlung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, und/oder
• dies nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b) DSGVO für die Erfüllung eines Vertragsverhältnisses mit der betroffenen Person erforderlich ist.

In anderen Fällen werden personenbezogene Daten nicht an Dritte weitergegeben.

Wir geben Ihre Daten nur in bestimmten Fällen an andere weiter.

Zum Beispiel: wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, wenn wir unser Recht verteidigen müssen, wenn ein Gesetz das verlangt, oder wenn es für einen Vertrag mit Ihnen nötig ist.

In allen anderen Fällen geben wir Ihre Daten nicht weiter.

5. Cookies

Von dieser Website werden keine Cookies gesetzt oder verwendet.

Diese Website verwendet keine Cookies.

6. Analyse-Dienste für Webseiten, Cloudflare, Tracking

Matomo

Wir nutzen Matomo, um die Nutzung unserer Website zu analysieren. Matomo setzt keine Cookies und anonymisiert IP-Adressen. Die Daten werden auf unserem Server gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Sie haben das Recht, der Erfassung Ihrer anonymisierten Daten jederzeit zu widersprechen.

Wir nutzen Matomo, um zu sehen, wie Besucher unsere Website nutzen.Matomo setzt keine Cookies und macht IP-Adressen anonym.Die Daten bleiben auf unserem eigenen Server.Wir geben sie nicht an andere weiter.Sie können jederzeit widersprechen, dass wir Ihre anonymen Daten erfassen.

Cloudflare

Cloudflare ist ein Dienst zur Optimierung und Verteilung der Website. Der gesamte Datenverkehr wird über Cloudflare gefiltert. Cloudflare speichert Ihre IP-Adresse nur während der Sitzung. Personenbezogene Daten können in Drittländer übertragen werden, wenn es notwendig ist. Auf Anfrage stellen wir Nachweise der rechtlichen Sicherheits-Garantien zur Verfügung.

Cloudflare hilft, unsere Website schneller und sicherer zu machen.Der gesamte Datenverkehr läuft über Cloudflare.Cloudflare speichert Ihre IP-Adresse nur, solange Sie auf der Seite sind.Manchmal werden Daten in andere Länder übertragen, wenn das nötig ist.Auf Anfrage zeigen wir Ihnen, wie die Daten dort geschützt sind.

7. Kontaktformular

Über das Kontaktformular können Besucher Nachrichten senden. Eine gültige E-Mail-Adresse ist nötig, andere Angaben sind freiwillig. Mit dem Absenden willigen Besucher in die Verarbeitung ihrer Daten ein. Die Daten werden nur zur Bearbeitung der Anfrage verwendet und gelöscht, sobald sie nicht mehr gebraucht werden.

Über das Kontaktformular können Sie uns schreiben.Sie müssen eine gültige E-Mail-Adresse angeben, alles andere ist freiwillig.Wenn Sie das Formular abschicken, stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zu.Wir nutzen die Daten nur, um Ihre Anfrage zu beantworten, und löschen sie danach.

8. Ihre Rechte als betroffene Person

Wenn Ihre Daten auf unserer Website verarbeitet werden, haben Sie als "betroffene Person" nach DSGVO folgende Rechte:

Wenn wir Ihre Daten verarbeiten, haben Sie als betroffene Person nach der DSGVO bestimmte Rechte.

8.1 Auskunft

Sie können Auskunft darüber verlangen, ob personenbezogene Daten von Ihnen bei uns verarbeitet werden. Das Auskunftsrecht besteht nicht, wenn das Interesse anderer an der Geheimhaltung überwiegt oder die Daten nur aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen. Sie können eine Übersicht folgender Informationen verlangen:

• Zwecke der Verarbeitung,
• Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten,
• Empfänger oder Kategorien von Empfängern,
• geplante Dauer der Datenspeicherung oder Kriterien dafür,
• Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Daten,
• Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutz-Behörde,
• Herkunft der Daten, wenn sie nicht bei Ihnen erhoben wurden,
• Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung und relevante Informationen dazu,
• Übermittlung der Daten in Drittländer und rechtliche Sicherheits-Garantien.

Sie können fragen, ob wir persönliche Daten von Ihnen verarbeiten.Dieses Recht gilt nicht, wenn das Geheimhaltungs-Interesse anderer wichtiger ist, oder wenn wir die Daten nur aus rechtlichen Gründen aufbewahren müssen.

Sie können eine Übersicht verlangen, zum Beispiel: warum wir die Daten verarbeiten, welche Art von Daten, wer sie bekommt, wie lange wir sie speichern, ob Sie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung haben, wie Sie sich bei der Datenschutz-Behörde beschweren können, woher die Daten kommen, ob es automatische Entscheidungen gibt, und ob Daten in andere Länder übertragen werden.

8.2 Berichtigung und Vervollständigung

Wenn Ihre Daten falsch sind, können Sie ihre Berichtigung verlangen. Wenn Ihre Daten unvollständig sind, können Sie die Vervollständigung verlangen.

Wenn Ihre Daten falsch sind, können Sie eine Korrektur verlangen.Wenn Ihre Daten unvollständig sind, können Sie die Ergänzung verlangen.

8.3 Löschung

Sie haben das Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden"), wenn die Verarbeitung der Daten nicht aus bestimmten Gründen notwendig ist, und wenn einer dieser Gründe zutrifft:

• Die Daten sind für den Zweck nicht mehr notwendig.
• Die Löschung ist für die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht notwendig.
• Sie haben Ihre Einwilligung widerrufen.
• Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt.
• Die Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

Kein Recht auf Löschung besteht, wenn die Löschung nicht möglich ist oder nur mit großem Aufwand und Ihr Interesse daran gering ist. In diesem Fall wird die Verarbeitung eingeschränkt.

Sie haben das Recht auf Löschung Ihrer Daten (auch „Recht auf Vergessenwerden“ genannt).Das gilt zum Beispiel, wenn: die Daten nicht mehr gebraucht werden, ein Gesetz die Löschung verlangt, Sie Ihre Zustimmung zurückgezogen haben, Sie der Verarbeitung widersprochen haben, oder die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden.

Es gibt kein Recht auf Löschung, wenn das nicht möglich ist oder nur mit sehr viel Aufwand geht und Ihr Interesse daran gering ist.Dann wird die Verarbeitung stattdessen eingeschränkt.

8.4 Einschränkung der Verarbeitung

Sie können die Einschränkung der Verarbeitung verlangen, wenn einer dieser Gründe zutrifft:

• Sie bestreiten die Richtigkeit der Daten.
• Die Verarbeitung ist unrechtmäßig und Sie wollen keine Löschung.
• Sie brauchen die Daten zur Verteidigung von Rechtsansprüchen.
• Sie haben Widerspruch eingelegt und es ist noch nicht entschieden, ob unsere Gründe überwiegen.

Einschränkung bedeutet, dass die Daten nur mit Ihrer Einwilligung oder aus wichtigen Gründen verarbeitet werden. Bevor wir die Einschränkung aufheben, informieren wir Sie.

Sie können verlangen, dass wir die Verarbeitung einschränken, zum Beispiel wenn: Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten, die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie keine Löschung wollen, Sie die Daten für eine rechtliche Verteidigung brauchen, oder Sie widersprochen haben und die Prüfung noch läuft.

Eingeschränkt heißt: Wir verarbeiten die Daten nur noch mit Ihrer Zustimmung oder aus einem wichtigen Grund.Bevor wir die Einschränkung aufheben, informieren wir Sie.

8.5 Datenübertragbarkeit

Sie haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit, wenn die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und automatisiert erfolgt. Sie können die Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, maschinenlesbaren Format erhalten. Sie können auch verlangen, dass wir die Daten direkt an einen anderen Verantwortlichen übermitteln.

Wenn die Verarbeitung auf Ihrer Zustimmung oder einem Vertrag beruht und automatisch abläuft, haben Sie ein Recht auf Datenübertragbarkeit.Sie können Ihre Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bekommen.Sie können auch verlangen, dass wir sie direkt an eine andere Stelle schicken.

8.6 Widerspruch

Sie können Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einlegen, wenn sie auf öffentlichem oder berechtigtem Interesse beruht. Nach Ihrem Widerspruch verarbeiten wir Ihre Daten nicht mehr, außer es gibt zwingende Gründe oder es dient der Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Sie können auch Widerspruch gegen Werbung einlegen. Danach verwenden wir Ihre Daten nicht mehr für Werbung. Der Widerspruch kann telefonisch, per E-Mail oder per Post gesendet werden.

Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen, wenn sie auf einem öffentlichen oder berechtigten Interesse beruht.Danach verarbeiten wir Ihre Daten nicht mehr, außer es gibt einen wichtigen Grund oder wir brauchen sie zur rechtlichen Verteidigung.

Sie können auch der Werbung widersprechen.Danach nutzen wir Ihre Daten nicht mehr für Werbung.Sie können widersprechen per Telefon, E-Mail oder Post.

8.7 Widerruf einer Einwilligung

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf kann telefonisch, per E-Mail oder per Post gesendet werden. Der Widerruf ändert nichts an der bisherigen Verarbeitung. Danach wird die Verarbeitung gestoppt.

Sie können Ihre Zustimmung jederzeit für die Zukunft widerrufen.Das geht per Telefon, E-Mail oder Post.Der Widerruf ändert nichts an der bisherigen Verarbeitung.Danach stoppen wir die Verarbeitung.

8.8 Beschwerde

Wenn Sie meinen, dass Ihre Daten rechtswidrig verarbeitet werden, können Sie bei der Datenschutz-Behörde Beschwerde einlegen.

Wenn Sie glauben, dass wir Ihre Daten falsch verarbeiten, können Sie sich bei der Datenschutz-Behörde beschweren.

9. Stand und Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung gilt ab 1. Jan. 2023. Wir können sie anpassen, um den Datenschutz zu verbessern oder an neue Vorgaben anzupassen.

Diese Erklärung gilt seit dem 1. Januar 2023.Wir können sie anpassen, um den Datenschutz zu verbessern oder neue Regeln zu erfüllen.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Aufträge zur Übertragung von Texten in Einfache Sprache (B1, orientiert an DIN 8581-1), die LS-Media ("wir", "Anbieter") für Behörden, Kommunen und Unternehmen ("Auftraggeber") ausführt.

1.2 Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Auftragsverhältnisse dieser Art. Es handelt sich nicht um ein Verbrauchergeschäft.

1.3 Für den Verkauf von Büchern und digitalen Ausgaben über dualeditions.de gelten die dortigen eigenen Geschäftsbedingungen; diese AGB betreffen ausschließlich die hier beschriebene Auftragsdienstleistung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Aufträge, bei denen wir Texte in Einfache Sprache übertragen (Niveau B1, nach DIN 8581-1).Sie gelten, wenn wir für Behörden, Kommunen oder Unternehmen arbeiten.

Diese AGB gelten für alle jetzigen und zukünftigen Aufträge dieser Art.Es handelt sich nicht um ein Geschäft mit Verbrauchern.

Für den Verkauf von Büchern und digitalen Ausgaben über dualeditions.de gelten andere, eigene Geschäftsbedingungen.Diese AGB betreffen nur unsere Auftrags-Dienstleistung, wie hier beschrieben.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Angebote von LS-Media sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet oder befristet.

2.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche (auch per E-Mail) Bestätigung bzw. Beauftragung durch den Auftraggeber zustande.

Unsere Angebote sind unverbindlich, außer wir kennzeichnen sie ausdrücklich als verbindlich oder befristet.

Ein Vertrag entsteht, wenn der Auftraggeber schriftlich bestätigt oder beauftragt, auch per E-Mail.

§ 3 Vergütung, Zusatzleistungen und Zahlungsbedingungen

3.1 Grundlage der Vergütung ist die Normseite (1.500 Zeichen inklusive Leerzeichen, Standard der deutschen Übersetzungs- und Textbranche). Die Vergütung richtet sich nach dem im jeweiligen Angebot genannten Pauschalpreis; eine Aufschlüsselung nach Einzelseiten wird dem Auftraggeber nicht dargestellt.

3.2 Jedes Angebot enthält eine Grundpauschale zur Abgeltung von Sichtung, Formatprüfung und gegebenenfalls erforderlicher Konvertierung des Ausgangsdokuments. Die Grundpauschale wird unabhängig vom tatsächlichen Bearbeitungsaufwand und unabhängig vom Umfang des Auftrags erhoben und ist Bestandteil des im Angebot genannten Gesamtpreises.

3.3 Es gilt ein Mindestauftragswert entsprechend einer Mindestmenge von drei Normseiten. Unterschreitet der tatsächliche Textumfang diese Menge, wird gleichwohl der Mindestauftragswert in Rechnung gestellt.

3.4 Liegt der zu bearbeitende Text nicht in auswählbarer bzw. durchsuchbarer Form vor (zum Beispiel gescannte Dokumente) oder weicht sein Format erheblich von gängigen Standardformaten ab, kann LS-Media vor Erstellung eines verbindlichen Angebots eine Prüfpauschale erheben. Die Prüfpauschale wird dem Auftraggeber vor Beginn der Prüfung ausdrücklich mitgeteilt und bedarf dessen gesonderter Zustimmung. Kommt im Anschluss ein Auftrag zustande, wird die Prüfpauschale vollständig auf den Auftragswert angerechnet.

3.5 Bei größeren Auftragsvolumina gewährt LS-Media Mengenrabatte gemäß der jeweils aktuellen Preisliste.

3.6 Wird eine Lieferung innerhalb von weniger als 48 Stunden ab Auftragsbestätigung verlangt (Express-Lieferung), erhebt LS-Media hierfür einen Zuschlag gemäß der jeweils aktuellen Preisliste.

3.7 Die Vergütung deckt ausschließlich die inhaltliche Übertragung von Fließtext in Einfache Sprache ab. Nicht umfasst sind insbesondere: (a) Text, der ausschließlich als Bild vorliegt (zum Beispiel gescannte Formulare, beschriftete Grafiken), sofern der Auftraggeber hierfür keine gesonderte Textfassung liefert; (b) die layoutgetreue Gestaltung (Desktop-Publishing/DTP) der finalen Fassung. Beide Leistungen können auf Wunsch des Auftraggebers als gesonderte, eigenständig zu vereinbarende Zusatzleistung angeboten werden.

3.8 Sämtliche Preisangaben verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe (derzeit 19 %). LS-Media ist nicht Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; die Umsatzsteuer wird in jeder Rechnung gesondert ausgewiesen.

3.9 Verbindlich ist stets der im individuellen Angebot genannte Gesamtpreis (Festpreis), nicht eine etwaige interne Kalkulationsgrundlage. Die konkrete Preisliste (Sätze je Komplexitätsstufe, Grundpauschale, Prüfpauschale, Staffel- und Zuschlagssätze) wird gesondert geführt und ist nicht Bestandteil dieser AGB; maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Angebotserstellung gültige Fassung.

3.10 Rechnungen sind, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

3.11 Kommt der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, ist LS-Media berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) sowie die gesetzliche Verzugspauschale (§ 288 Abs. 5 BGB) zu verlangen, unbeschadet der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens.

Wir rechnen nach der Normseite ab: Das sind 1.500 Zeichen inklusive Leerzeichen.Das ist der Standard in der deutschen Übersetzungs- und Textbranche.Der Preis richtet sich nach dem Pauschalpreis im Angebot.Wir zeigen keine Aufschlüsselung nach Einzelseiten.

Jedes Angebot enthält eine Grundpauschale.Sie deckt die Sichtung, die Formatprüfung und eine mögliche Konvertierung des Textes ab.Diese Pauschale gilt unabhängig vom Aufwand und vom Umfang des Auftrags.Sie ist Teil des Gesamtpreises im Angebot.

Es gibt einen Mindestauftragswert von drei Normseiten.Auch wenn der Text kürzer ist, berechnen wir mindestens diesen Wert.

Manchmal liegt der Text nicht durchsuchbar vor, zum Beispiel als gescanntes Dokument, oder das Format weicht stark ab.Dann können wir vor dem verbindlichen Angebot eine Prüfpauschale verlangen.Wir teilen Ihnen das vorher mit, und Sie müssen zustimmen.Kommt danach ein Auftrag zustande, rechnen wir die Prüfpauschale auf den Auftragswert an.

Bei größeren Aufträgen geben wir Mengenrabatte.Die Höhe steht in unserer aktuellen Preisliste.

Wenn Sie die Lieferung innerhalb von weniger als 48 Stunden nach der Auftragsbestätigung brauchen (Express-Lieferung), berechnen wir einen Zuschlag.Die Höhe steht in unserer aktuellen Preisliste.

Die Vergütung deckt nur die Übertragung von Fließtext in Einfache Sprache.Nicht enthalten ist: Text, der nur als Bild vorliegt (zum Beispiel gescannte Formulare), wenn Sie uns keine eigene Textfassung dafür liefern.Auch nicht enthalten ist die layoutgetreue Gestaltung (Desktop-Publishing/DTP) der fertigen Fassung.Beide Leistungen können Sie zusätzlich bei uns beauftragen.

Alle Preise sind Netto-Preise, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (zurzeit 19 %).Wir sind kein Kleinunternehmer nach § 19 UStG.Die Umsatzsteuer steht extra auf jeder Rechnung.

Verbindlich ist immer der Gesamtpreis (Festpreis) aus dem individuellen Angebot.Eine interne Kalkulation ist nicht verbindlich.Die genaue Preisliste (Sätze, Pauschalen, Zuschläge) führen wir getrennt.Sie ist nicht Teil dieser AGB.Es gilt die Preisliste, die zum Zeitpunkt des Angebots gültig war.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen, ohne Abzug.Das gilt, wenn im Angebot nichts anderes vereinbart wurde.

Wenn der Auftraggeber zu spät zahlt, dürfen wir gesetzliche Verzugszinsen verlangen (§ 288 BGB).Wir dürfen auch die gesetzliche Verzugspauschale verlangen (§ 288 Abs. 5 BGB).Weitere Verzugsschäden können wir zusätzlich geltend machen.

§ 4 Abnahme und Mängelrüge

4.1 Der Auftraggeber prüft die gelieferte Fassung unverzüglich nach Erhalt und zeigt etwaige Mängel innerhalb von zehn Werktagen schriftlich an. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Lieferung als abgenommen, es sei denn, der Mangel war bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht erkennbar.

4.2 Bei berechtigter, fristgerechter Mängelrüge hat LS-Media das Recht zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist, bevor weitere Rechte des Auftraggebers in Betracht kommen.

Der Auftraggeber prüft die gelieferte Fassung sofort nach Erhalt.Mängel muss er innerhalb von zehn Werktagen schriftlich melden.Nach dieser Frist gilt die Lieferung als abgenommen.Ausnahme: Der Mangel war bei sorgfältiger Prüfung nicht zu erkennen.

Bei einer berechtigten, rechtzeitigen Mängelrüge dürfen wir zuerst nachbessern.Dafür haben wir eine angemessene Frist.Erst danach kann der Auftraggeber weitere Rechte geltend machen.

§ 5 Nutzungsrechte

5.1 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der gelieferten Einfache-Sprache-Fassung für den im Auftrag vereinbarten Zweck (insbesondere Veröffentlichung und Verwendung im eigenen Verwaltungshandeln).

5.2 Die von LS-Media erstellte Fassung dient der besseren Verständlichkeit und ersetzt nicht die rechtsverbindliche Originalfassung des Auftraggebers. Im Fall von Abweichungen oder Auslegungsfragen bleibt ausschließlich die Originalfassung maßgeblich.

5.3 LS-Media bleibt berechtigt, den ausgeführten Auftrag (Art der Leistung, Auftraggeber, gegebenenfalls Auszüge der Einfache-Sprache-Fassung) zu eigenen Referenz- und Marketingzwecken zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

Sobald die vereinbarte Vergütung vollständig bezahlt ist, erhält der Auftraggeber das Nutzungsrecht an der gelieferten Fassung.Dieses Recht ist einfach, unbeschränkt in Ort und Zeit, und gilt für den vereinbarten Zweck.Zum Beispiel für die Veröffentlichung oder die eigene Verwaltungsarbeit.

Unsere Fassung soll besser verständlich sein.Sie ersetzt aber nicht die rechtsverbindliche Originalfassung des Auftraggebers.Bei Abweichungen oder Streitfragen gilt immer das Original.

Wir dürfen den ausgeführten Auftrag für unsere eigene Werbung nennen.Zum Beispiel: die Art der Leistung, den Auftraggeber, oder Auszüge aus der Einfache-Sprache-Fassung.Das gilt, außer der Auftraggeber widerspricht ausdrücklich.

§ 6 Haftung

6.1 LS-Media haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet LS-Media nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal auf die Höhe der für den betroffenen Auftrag vereinbarten Vergütung.

6.3 Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

6.4 Da die gelieferte Fassung die Originalfassung nicht ersetzt (§ 5.2), haftet LS-Media nicht für die inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit des vom Auftraggeber übergebenen Ausgangstexts sowie nicht für Entscheidungen, die allein auf Grundlage der Einfache-Sprache-Fassung getroffen werden.

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt.Das Gleiche gilt nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen.Die Haftung ist dann begrenzt: auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, höchstens auf die Höhe der vereinbarten Vergütung für den betroffenen Auftrag.

Wir haften nicht für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, soweit das gesetzlich erlaubt ist.

Unsere Fassung ersetzt nicht das Original (siehe § 5.2).Deshalb haften wir nicht für die inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit des Ausgangstexts, den der Auftraggeber uns gegeben hat.Wir haften auch nicht für Entscheidungen, die nur auf der Einfache-Sprache-Fassung beruhen.

§ 7 Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

7.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von LS-Media. Dies ist gegenüber Kaufleuten sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts nach § 38 Abs. 1 ZPO zulässig.

7.3 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie von Einzelverträgen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

7.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Es gilt deutsches Recht.Das UN-Kaufrecht (CISG) gilt nicht.

Bei Streit ist der Gerichtsstand am Sitz von LS-Media, soweit das gesetzlich erlaubt ist.Das gilt gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 38 Abs. 1 ZPO).

Änderungen an diesen AGB oder an einzelnen Verträgen müssen schriftlich sein, zum Beispiel per E-Mail.

Wenn eine einzelne Regel dieser AGB ungültig ist oder wird, bleiben alle anderen Regeln trotzdem gültig.